Abkehr vom Online-Nationalismus

Der Nationalismus war seit jeher ein bestimmendes Element im chinesischen Internet. Zum Beispiel meint Peng Lan (彭兰), Professor an der People’s University of China, dass ein herausragendes Ereignis, das das Aufkommen einer gesellschaftlich relevanten öffentlichen Meinung im chinesischen Internet markiert, der Internet-basierte Widerstand der internationalen chinesischen Community (inklusive Mainland-China) gegen Angriffe auf ethnische Chinesen während der Aufstände in Indonesien im Mai 1998 war.

Die Wochenzeitung „Southern Weekly“ veröffentlichte am 5. Juni 2003 einen von Lin Chufang (林楚方) und Zhao Ling (赵凌) verfassten Artikel mit dem Titel „Ruhm und Verheißung der öffentlichen Online-Meinung“ (网上舆论的光荣与梦想), in dem die Autoren argumentieren: „Ein symbolisches Datum für die Artikulierung der öffentlichen Meinung über eine Web-Plattform war der 9. Mai 1999, als People’s Daily Online ein Forum eröffnete, das als Sammelbecken für die Gegner der Bombardierung der chinesischen Botschaft in Belgrad durch NATO-Kräfte fungierte. Dies war das erste News-Forum, das von einem traditionellen Media-Outlet geöffnet wurde“.

Nationalistische Gefühle waren schon früh ein Dauerbrenner im chinesischen Internet. Fragen wie die chinesisch-amerikanischen, die chinesisch-japanischen Beziehungen oder die Taiwan-Frage hatten dort schon immer zu hitzigen Debatten geführt, ja, in manchen Fällen sogar zu Massenaktivitäten offline. Dieses Phänomen erregte auch die Aufmerksamkeit vieler ausländischer Beobachter. Der Economist diskutierte dieses Thema im Juli 2008 unter dem Titel „Cyber-nationalism – The brave new world of e-hatred“.

Dieser Trend fand seinen Höhepunkt anlässlich der Aufstände in Tibet im März 2008 und der Blockade der internationalen Fackelübergabe für die Olympischen Spiele in Beijing, was zu einer bedauerlichen Verschlechterungen der Beziehungen zwischen China und dem Westen führte. Man befürchtete, dass China dadurch tiefer in die Selbstisolation rutschen und sich der Hass auf alles Nicht-Chinesische verstärken würde. Dieser Isolationismus war in der Vergangenheit für den Verfall des Landes verantwortlich – und nach der gleichen Logik könnte China, wenn der Westen weiterhin seine feindliche Haltung gegenüber Chinas Aufschwung beibehielt, wieder wie früher in die Isolation und einen Abschwung verfallen.
Die erfolgreiche Abhaltung der Olympischen Spiele 2008 in Beijing war ein symbolischer Moment für den Aufschwung Chinas und ein Moment großen Stolzes für alle Chinesen. So wie man die Olympischen Spiel 1964 in Tokio als Auslöser für die rasche wirtschaftliche Entwicklung Japans und die Spiele 1988 in Südkorea als Wendepunkt für die zeitgenössischen Kultur Koreas sah, so hegten auch die Chinesen die Hoffnung, dass die Spiele in Beijing das Schicksal Chinas als Großmacht wenden würde. Aber unmittelbar nach dem Ende der Spiele kam es zu einem Skandal, der auf das Image „Made in China“, ja, die gesamte chinesische Gesellschaft einen massiven Einfluss hatte: die Verseuchung chinesischer Milchprodukte durch Melamin. Dadurch wurde den Chinesen schlagartig bewusst, dass äußerer Glanz und Glorie den inneren Verfall nicht zu übertünchen vermag. Das Gefühl der Ohnmacht, das sich damals in China breitmachte, beschreibt ein chinesischer Internet-User in diesen Zeilen:

Wir rackern uns ein halbes Jahr ab, um endlich ein neues Kapitel aufzuschlagen,
Und werden dann in einer einzigen Nacht zurück ins prä-olympische Zeitalter katapultiert.

Seit damals mischt sich in das Vertrauen in den Aufschwung Chinas bei den Chinesen auch immer ein Gefühl der Trauer und Verletztheit. Kaum hatte Shanghai 2010 erfolgreich die EXPO abgehalten, brach in der Jiaozhou Road das verheerende Feuer aus, bei dem 58 Menschen starben und unzählige verletzt wurden und das das ganze Land in eine Schockzustand versetzte. Und gerade als das „Chinesische Modell“ in den Augen vieler seinen Zenith erreichte, ja, von anderen Ländern sogar imitiert wurde, zerstörte das Hochgeschwindigkeitszugsunglück im Sommer 2011 nun endgültig jede Illusion, und die Menschen begannen sich zu fragen, ob so ein „Modell“ überhaupt exisitierte.

In den Online-Foren ging es damals turbulent zu, und ein User drückte die Stimmung sehr treffend aus: „China, bitte verlangsame dein rasantes Tempo, warte auf dein Volk, warte auf deine Seele, warte auf deine Moral, warte auf dein Gewissen! Lass keine Züge zusammenstoßen, lass keine Brücken einstürzen. Lass unsre Straßen und unsere Häuser nicht zu Todesfallen werden. Geh ein bisschen langsamer. Verleih jedem Leben Freiheit und Würde, sodass niemand Opfer der ‘Zeit’ wird und jeder einzelne ohne Hindernisse sein Ziel erreichen kann.“

Der Ruf nach mehr nationalistischer Gesinnung ist aber nach wie vor ungebrochen, und viele Menschen wünschen sich ein stärkeres, aktiveres China. Aber seit 2008 machen diese nationalistischen Gefühle im chinesischen Internet langsam Themen Platz, die das Wohlergehen der Menschen in den Mittelpunkt stellen. Im Zuge der Verschärfung der sozialen Spannungen ist es nicht mehr denkbar, dass das Internet vollkommen von nationalistischen Themen dominiert wird. Mit anderen Worten: Die Chinesen schenken nun der gesellschaftlichen Entwicklung, die unmittelbaren Bezug zu ihrem eigenen Leben hat, größere Aufmerksamkeit. Vor dem Jahrestag der japanischen Invasion in China im Jahr 2010 war die Stimmung auf Sina Weibo, einer der wichtigsten chinesischen Social-Media-Plattformen, extrem angespannt. Der Chefredakteur von Sina Weibo, Chen Tong, brachte in seinem persönlichen Mikroblog die Hoffnung zum Ausdruck, dass die User mit Sina Weibo „Erbarmen“ hätten, denn da alle Microblogging-Plattformen Beta-Versionen sind, wäre es für die Regierung eine Angelegenheit von Sekunden, sie zu schließen. Letzten Endes hat das einst so heikle Datum des „18. September“ auf Sino Weibo keine großen Wellen geschlagen. Stattdessen kreisten die hitzigsten Diskussionen um einen Fall von Selbstverbrennung in Yihuang in der Provinz Jiangxi, ein Fall, der die Zwangsräumungen und die mangelnde Wahrung der Rechte der Bürger anprangerte. Medienmenschen meinten prompt, „dies sei der bedeutendste Tag für Sina Weibo seit seinem Launch“.

Der Wind dreht sich. Wenn es keine Milch gibt, die Kinder guten Gewissens trinken können, wenn sie nicht beruhigt mit dem Schulbus fahren können, wenn man fürchten muss, giftiges wiederverwertetes Öl serviert zu bekommen, wenn man außer Haus isst, wenn die eigene Stadt im Smog versinkt und man keine Ahnung hat, was der wirkliche PM2.5-Wert ist, dann ist die brennendste Frage, welche Richtung die chinesische Gesellschaft nehmen wird und wie das chinesische Volk glücklich werden kann, und nicht die mörderische Logik des Boxer-Aufstandes.

Die soziale Macht der Online-Medien

Der zweite Trend des Jahres 2011 war die Herausbildung dessen, was wir die „soziale Kraft der Online-Medien“ 网络社会力) nennen könnten. Die Soziologen meinen, die „gesellschaftliche Produktion“ stelle eine der grundlegenden Fragen bei der Transformation der chinesischen Gesellschaft dar. In diesem Zusammenhang haben Wissenschaftler seit den 1970er Jahren von der Notwendigkeit gesprochen, NGOs zu entwickeln, sich von den auf alten Arbeitseinheiten basierenden urbanen Communities zu verabschieden und transformationsbedingt neue kollektive Aktionsformen in Stadt und Land zu entwickeln, um ein neues Entwicklungsmodell für China zu finden. Heute können wir zweifelsfrei feststellen, dass sich im chinesischen Internet eine unabhängige, stark partizipatorisch und Protest-orientierte Zivilgesellschaft sich herausbildet. Das Internet erfüllt in China eine ganz andere politische Funktion als in Ländern, die über relativ große politische Freiheiten verfügen. Es kann keine dramatischen Veränderungen im politischen Leben Chinas bewirken, aber es kann die Anhäufung eines modernen Sozialkapitals auf der Basis von Bürgerrechten und -pflichten fördern und vom Staat unabhängige gesellschaftliche Kräfte entstehen lassen.

Im Moment beginnt China eine Ära der „Rechte“. Bauern, Arbeiter und die sich gerade herausbildende Mittelklasse kämpfen für ihre bürgerlichen Rechte. Seit etlichen „wichtigen Zäsuren, ja, sogar Kehrtwendungen“ (Sun Liping) in den 1990er Jahren kam es zu einer deutlichen Zunahme von sozialen Konflikten in China, sowohl was die Frequenz als auch das Ausmaß betrifft. Wissenschaftler haben beobachtet, dass wahrscheinlich eines der offensichtlichsten neuen Merkmale dieser sozialen Unruhen die Nutzung von avancierten elektronischen Technologien ist, die die Protestierenden befähigen, sich schneller zu verbinden, mit Medien und Unterstützern in der internationalen Gemeinschaft zu kommunizieren und die Probleme an die Öffentlichkeit zu bringen. Dank dieser Technologien entstehen neue Formen von gesellschaftliche Beziehungen und Bindungen, und neue Interessensverbindungen nehmen Gestalt an. Eine direkte Auswirkung ist, dass die mobilisierende Kraft innerhalb dieser sozialen Bewegungen ebenfalls zugenommen hat. Der jüngste Zwischenfall in Wukan in der Provinz Guangdong ist ein sehr gutes Bespiel für diesen Trend.

Der Kampf der Chinesen um ihre bürgerlichen Rechte ist natürlich aufs Engste mit dem Kampf um ihr Recht auf Information verknüpft. Im weitesten Sinn des Wortes ist mit „Recht auf Information“ gemeint, dass sich die Menschen frei und ohne Angst austauschen, verbinden, versammeln und koordinieren können. Dieses Recht ist in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und in den Verfassungen verschiedener Staaten garantiert, die alle das Recht auf Information bekräftigen. In Artikel 19 der Menschenrechtserklärung heißt es: „Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

International hat sich bereits ein Konsens betreffend der grundlegende Rechte im Internet herausgebildet, der sich in den zentralen Ziele und Prinzipien ausdrückt, die den für das öffentliche Wohl so wesentlichen Access zu öffentlichen Netzwerken und deren Nutzung definieren. Zum Beispiel zählt dazu die Freiheit des Zugangs und die Freiheit, Informationen zu verbreiten (发布自由). Diese Freiheiten bedeuten auch, dass jeder Mensch, der sich ins öffentliche Internet einklinken will, die Möglichkeit hat, dies über verschiedene Plattformen zu tun, egal, ob er kabelgebunden, kabellos oder per Satellit. Gleichzeitig verfolgt das Internet schon seit Anfang an das Prinzip der Nichtdiskrimination, d. h. dass das öffentliche Netze ein offener Kanal für jegliche Art von Inhalten sein sollte, egal, ob es sich um per Telefon übertragene Sprache oder über Netzwerke übertragene Daten handelt. Es respektiert auch das Prinzip der Zulassungsfreiheit, d. h. dass die Dienstleistung eines jeden Providers von jedem genossen werden kann.

Dennoch ist die Vorstellung der Internetrechte im politischen Kontext am stärksten ausgeprägtest. Im politischen Kontext wird das Recht aufs Netz als Teil der Menschenrechte angesehen: Jene, die diesen Standpunkt vertreten, meinen, Menschenrechte und Freiheit, wie sie in der Offline-Welt gelten, sollten ihr Äquivalent im Internet haben: „Das Internet ist ein Netzwerk, das die Funktionen und Potenziale aller anderen Netzwerke verstärkt, daher glauben wir, dass es von essenzieller Wichtigkeit ist, dass die User dort einige grundlegende Freiheiten genießen müssen. Die wichtigste ist das Recht auf freie Meinungsäußerung.“ In einem anderen politischen Kontext richtet sich die Governance des Netzes nach der Logik „Sicherheit hat Vorrang“: „Der freie Fluss der Information im Internet und und der sichere Fluss von Information sind voneinander abhängige Entitäten: Unter der Prämisse der Wahrung des sicheren Flusses von Information im Internet sollte die der freie Fluss von Information verwirklicht werden.“

Der Regierung fehlt das vernetzte Denken

Dies führt uns zum meiner Ansicht nach dritten Trend im chinesischen Internet: In China existiert bereits eine vernetzte Zivilgesellschaft, aber es fehlt uns ein vernetzte Führung, das heißt eine Regierung, die das Internet versteht und ihm auch Rechnung trägt. Weil das Internet seinem Wesen nach Wissen und Wert über den Enduser und nicht über zentralisierte Gatekeeper generiert, ist das Recht auf Zugang zu und Verbreitung von Information zu einem hohen Maß in die Architektur des Internet eingebaut. Aus diesem Grund sollten Richtlinien für eine Internet-Governance denselben Prinzipien gehorchen: Förderung des Wettbewerbs, Förderung von Innovation, Ermöglichung freier Meinungsäußerung, Erhöhen der Credibility, minimale Einmischung der Regierung.

Es ist sehr bedauerlich, das die aktuelle Regulierung des Internet in China gegen genau diese Prinzipien verstößt. Wenn das chinesische Internet sich weiterentwickeln soll, müssen Regierung und Internet-User gemeinsam und in beidseitigem Interesse Prinzipien für die Nutzung und Entwicklung des Internet festlegen. Für die Regierung muss klar sein, dass die User nicht nur Ziel von Überwachung, sondern auch von Dienstleistung sind, ja, es muss sich die Haltung durchsetzen, dass die Regierung ein Dienstleister ist. Eine Regierung, die das Internet mit einer totalitären Haltung behandelt, bringt einen Internet-Mob (暴民型网民) hervor, während eine Regierung, die den Dienstleistungsgedanken in den Vordergrund stellt, verantwortungsvolle Internet-User hervorbringt. Was die Regierung betrifft, so verlangt der Aufbau einer Netzwerk-Gesellschaft also zuallererst eine Veränderung im Denken hinsichtlich Regierungsführung: eine Abkehr von einer totalitären (全能政府) hin zu einer service-orientierten Regierungsführung (服务型政府).

Bei einem derartigen Regierungsansatz sollten Internet-bezogene Probleme in der Reihenfolge „Internet-user – Markt – Gesellschaft – Regierung“ gelöst werden. Das heißt: Probleme, die die User selbst lösen können, sollten auch von den Usern selbst gelöst werden; Probleme, die die User nicht selbst lösen können, die aber vom Markt gelöst werden können, sollten vom Markt gelöst werden; Probleme, die der Markt nicht lösen kann, die aber die Gesellschaft lösen kann, sollten von der Gesellschaft gelöst werden. Nur wenn Probleme auch von der Gesellschaft nicht gelöst werden können, sollte die Regierung eingreifen. Wenn von serviceorientierter Regierung die Rede ist, bedeutet das nicht, dass jede Kontrolle eliminiert wird, sondern dass Kontrolle nur dem Service dient und nicht Selbstzweck wird. Eine derartige Kontrolle ist vom Gesetz definierten Beschränkungen unterworfen, verfügt über einen klar definierten Umfang und Prozeduren sowie über ein klares System von Verantwortlichkeiten.

Wenn Menschen nicht in die Formulierung dieses Regelwerkes eingebunden sind, verlieren diese Regeln ihre Akzeptanz und Glaubwürdigkeit, mit der Folge, dass Stabilität nur schwer zu erreichen ist. Dieses Prinzip gilt online wie offline. In einer Umgebung, die so komplex, dynamisch und divers ist wie in China, kann die Regierung schwerlich der einzige Akteur der Public Governance (公共治理者) sein.

Die Regierung muss sich mit NGOs, Communities und Bürgern abstimmen, um die öffentlichen Angelegenheit besser handhaben zu können; sie müsste eine Vergesellschaftung und „Kommerzialisierung“ der öffentlichen Verwaltung betreiben. Würden die Internetuser als Dienstleistungsempfänger angesehen, würde das eine grundlegende Veränderung in der Rolle der Regierung bedeuten. Die Regierungsstellen müssen die vielfältigen, individuellen Bedürfnisse der User verantwortungsvoll befriedigen und von den verschiedenen Interessensgruppen verlangen, unter Berücksichtigung unterschiedlicher Auffassungen und Akzeptanz der Existenzberechtigung des anderen einen „Überlappungs-Konsens“ zu finden sowie Trial und Error erlauben. Um dieses Ziel zu erreichen, muss eine Haltung der Toleranz, des Aufeinandereingehens, des Dialog und der Kommunikation entwickelt werden.

Will man die 500 Millionen Internet-User in den Prozess der Internet-Governance einbeziehen, müssen zuallererst die grundlegenden Rechte der Internet-User respektiert werden. Eine solche Verlagerung würde einen gewalten Gewinn für China bedeutete: Die Internet-User ähneln in gewisser Weise den Bauern von vor dreißig Jahren oder den Betrieben in den Kreisstädten und Dörfern von vor zwanzig Jahren: Es könnten unangeahnte produktive Kräfte außerhalb des staatlichen Systems (非体制的力量) freigesetzt werden.

Aus dem Chinesischen von Ingrid Fischer-Schreiber.

Originaltext: http://view.news.qq.com/a/20120113/000037.htm

Der gesamte Report ist hier abrufbar: http://www.cnnic.cn/dtygg/dtgg/201201/W020120116337628870651.pdf

Die Betreiber von Douban sehen die Entwicklung des Readers als Fortsetzung ihrer “Spezialisierung” auf Buch-Rezensionen und -kritiken; die Software wird es erlauben, ein Buch zu ranken, zu kommentieren und ganze Seiten  aus dem Reader heraus zu empfohlen. Ein Buch wird als sozialer Knotenpunkt verstanden, der ins Douban-Universum ausstrahlt. Es soll über diese Konversationen rund um ein Buch ein “Salon der Leser” entstehen, der im Laufe der Zeit ein eigenes Biotop rund um ein Buch entstehen lässt.

Zeitgleich mit der Veröffentlichung des Readers werden 20 Werke gratis zur Verfügung gestellt – die Autoren haben Douban die Rechte für diesen Anlass  überlassen.

Die Ankündigung auf dem Blog von Douban: http://blog.douban.com/douban/2012/01/14/1468/

John Kennedy hat die wichtigsten Reaktionen auf Sina Weibo für Global Voices hier zusammengefasst.

Die drei Texte hier in meiner deutschen Übersetzung: Über Revolution, Über Demokratie, Über Freiheit

In „Über Revolution“ habe ich gesagt, dass jeder Mensch eine andere Form von Freiheit anstrebt. In „Über Demokratie“ habe ich gesagt, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein Prozess des Verhandelns sind. Zu Weihnachten kann es noch so viele Preisnachlässe geben, aber gratis werden die Geschenke nicht sein. Also beginne ich jetzt mit meinen Verhandlungen.

Zuerst verlange ich als Kulturschaffender im neuen Jahr mehr Freiheit für meine kreative Arbeit. Dass ich das nie als xx-Freiheit oder yy-Freiheit beschrieben habe, liegt daran, dass diese beiden Begriffe einem unbewusst Angst machen und wachsam werden lassen. Auch wenn diese Freiheiten von der Verfassung garantiert sind, wurden sie bis jetzt nie wirklich richtig umgesetzt. Gleichzeitig will ich – im Namen meiner Kollegen – auch ein paar Freiheiten für die Medien fordern. Die Medien sind nach wie vor streng kontrolliert. Und da sind noch meine Freunde aus der Filmbranche. Sie können sich nicht vorstellen, wie sie leiden. Die Arbeit im Kulturbereich ähnelt einem Gang durch ein Minenfeld: Wenn man auf eine Mine tritt, wird man in Stücke gerissen. Und wenn man nicht auf eine Mine treten will, muss man langsam gehen und Umwege machen. Diese Freiheiten sind aber ein Trend unserer Zeit. Sie haben sie uns versprochen. Ich weiß, dass Sie den Fall der Sowjetischen KP studiert haben und glauben, der Fall der Sowjetunion sei zum Großteil darauf zurückzuführen, dass Gorbatschow die Pressezensur gelockert und die höchste Macht verfassungskonform von der Partei an die Volksvertretung übergeben hat. Das lässt Sie hinsichtlich Pressefreiheit und Verfassungsfragen besonders vorsichtig sein.

Aber die Zeiten haben sich geändert. Die modernen Kommunikationstechnologien haben Zensur sinnlos gemacht. Die Restriktionen im Kulturbereich verhindern, dass die chinesische Literatur oder das chinesische Kino internationale Bedeutung erlangen. Und wir Kulturschaffende können nicht stolz auf uns sein. Gleichzeitig hat China auch keine international einflussreichen Medien, denn viele Dinge können auch mit viel Geld nicht gekauft werden. Kultureller Reichtum ist in Wirklichkeit ganz billig zu haben: Je weniger Beschränkungen, desto größer der Reichtum. Aber wenn Sie immer wieder betonen, dass die Kultur in China keinen Beschränkungen unterworfen sei, dann sind Sie unaufrichtig. Im neuen Jahr möchte ich die Behörden inständig bitten, der Kultur, den Verlagen, den Medien und dem Kino mehr Freiheiten zu gewähren.

Wenn dies tatsächlich umgsetzt und ein freieres Umfeld geschaffen wird, dann mache ich, was meine Person angeht, folgende Versprechungen: Ich werde keine alten Rechnungen begleichen; ich werde vorwärts blicken; ich werde keine historisch sensiblen Themen aufgreifen; ich werde die Familien der Führungsriege und ihre Interessen nicht diskutieren oder kritisieren; ich werde nur aktuelle soziale Probleme kritisieren und kommentieren. Am besten wäre es freilich, wenn sowohl Kulturschaffende als auch Behörden einen Schritt zurück machen und einen vorab festgelegte Minimalstandard einhalten würden, um einander mehr Spielraum zu verschaffen.

Aber wenn sich die Dinge in drei Jahren nicht zum Besseren gewendet haben, dann werde ich persönlich bei jeder Jahresversammlung des Schriftstellerverbandes oder der Chinesischen Vereinigung für Literatur- und Kunstschaffenden anwesend sein oder vor der Tür stehen, um zu protestieren. Das mag lächerlich erscheinen und wie ein Kampf zwischen David und Goliath anmuten, aber das ist das, was ich persönlich tun kann. Natürlich werde ich allein hingehen und weder meine Kollegen noch meine Leser dazu anstiften. Ich werde nicht die Zukunft andrer Menschen benutzen, um meinen Lebenslauf aufzupolieren. Gleichzeitig glaube ich in den Charakter unserer Generation, daher glaube ich, dass diese Freiheiten früher oder später kommen werden. Ich hoffe nur, dass sie eher früher als später kommen werden: Weil ich glaube, dass ich dann noch besser schreiben kann, möchte ich nicht warten, bis ich alt bin. Lasst mich da also dabeisein.

Das sind meine persönlichen Forderungen für mein berufliches Umfeld. Ich habe das Gefühl, dass wir in dieser sehr fruchtbaren Diskussion mehr Gewicht auf die Frage legen sollten, wie wir dort hinkommen, als auf die Frage zu erforschen, wie das Ziel ausschauen sollte. Es heißt, dass ein Mensch nur einen Wunsch pro Mal aussprechen kann. Ich habe also meinen Wunsch schon aufgebraucht. Andere Wünsche wie Fairness, Gerechtigkeit, Gesetzlichkeit, politische Reformen und alles andere müssen die Freunde, die sie brauchen, formulieren. Auch wenn ich glaube, dass Freiheit nicht für jeden die höchste Priorität hat, so glaube ich doch, dass niemand ständig in Angst und Unsicherheit leben will. Ich wünsche mir, dass jene, die kein Geld haben, in einer gerechten Gesellschaft reich werden können, und dass jene, die Geld haben, sich den Ausländern nicht mehr unterlegen fühlen müssen, weil sie lediglich Geld haben. Ich wünsche mir, dass alle jungen Menschen diese Weihnachten angstlos über Revolution, Reform und Demokratie sprechen können, sich über die Zukunft des Landes Gedanken machen und es als Bruder und Schwester betrachten. Politik ist nicht schmutzig, Politik ist nicht uninteressant, Politik ist nicht gefährlich. Gefährliche, uninteressante, schmutzige Politik ist nicht echte Politik. Chinesische Medizin, Schießpulver, Seide und Pandas können uns keinen Ruhm einbringen; die hundert Louis-Vuitton-Taschen der Frau des Landrats können uns auch keinen Respekt bringen. Ich wünsche mir, dass die herrschende Partei mutig voranschreitet und in die Geschichte, die nicht nur von ihr selbst geschrieben wird, eingeht.

Frage: Eine Revolution muss nicht notwendigerweise gewalttätig sein. Die Samtene Revolution ein perfektes Beispiel dafür.
Antwort: Ich glaube nicht, dass in China eine Samtene Revolution stattfinden kann. Lassen wir die internationale Lage einmal außer Acht. Lassen wir auch die Tatsache außer Acht, dass die damalige Tschechoslowakei nur halb so viele Einwohner hatte wie die Stadt Beijing. Wenn man in eine Samtene Revolution glauben will, muss man sich dafür entscheiden, in den Charakter des Volkes zu glauben, in die Toleranz der Machthaber, in die Führungsrolle der Intellektuellen. Die Samtene Revolution war erst aufgrund der Bündelung dieser drei Kräfte möglich. Meiner Meinung nach existieren diese Kräfte in China überhaupt nicht. Du kannst nicht eine perfekte Revolution im Munde führen, um eine in Zukunft vielleicht unvollkommene Reform zu widerlegen. Ich verstehe, dass viele chinesische Intellektuelle und Wissenschaftler der Samtenen Revolution gegenüber sehr tiefe Gefühle hegen, ja, manche von ihnen mögen sich selbst heimlich in der Rolle von Vaclav Hawel sehen. Aber ob in China nun eine gewaltsame oder eine gewaltlose Revolution stattfindet, die Rolle der Intellektuellen wird weniger wichtig sein, als sie sich das vorstellen, ganz zu schweigen davon, dass sie eine Führungsrolle einnehmen könnten. Und je niedriger das Niveau des Volkes (素质）ist, desto unwichtiger sind die Intellektuellen. Du kannst auch nicht mit Begriffen wie „vollkommene Demokratie“, „vollkommene Freiheit“, „vollkommene Menschenrechte“ erklären, wie man der Realität in China entkommen könnte. Reform und Demokratie sind in Wirklichkeit ein Prozess des Verhandelns, du kannst nicht erwarten, dass die Machthaber ein paar Bücher lesen und sich plötzlich bewegt fühlen, dir alles zu überantworten. Du kannst auch nicht ständig eine Samtene Revolution herbeiwünschen, nur damit du in die Rolle von Hawel schlüpfen kannst und plötzlich jeder chinesische Bürger einen Stimmzettel bekommt und seine Stimme aber nicht gekauft wird. Selbst heute gibt es in Tschechien kein allgemeines Wahlrecht. Mein Standpunkt ist daher sehr simpel: Wir wollen nicht, dass eine gewaltsame Revolution stattfindet, eine Samtene Revolution kann aber in China in der näheren Zukunft nicht stattfinden. Eine perfekte Demokratie wird es in China nicht geben können, daher können wir nur ein Ding nach dem anderen anpacken. Es bringt nichts, wenn wir frustriert sind, weil wir im stillen Kämmerlein von Demokratie und Freiheit träumen. Reform ist für den Moment die beste Antwort.

Frage: Der Schluss, den Sie ziehen, ist, dass das Niveau des chinesischen Volkes zu minder ist und daher nicht für eine Demokratie taugt. Hat Ihnen die Regierung eine stabilitätswahrendes Honorar gezahlt, damit Sie das sagen?
Antwort: Ich weiß nicht, wie Sie zu diesem Schluss gelangen. Ich habe den Eindruck, dass ich mich sehr klar ausgedrückt habe: Es geht nicht darum, ob Demokratie geeignet oder ungeeignet ist, denn sie wird früher oder später kommen. Das unzulängliche Niveau der Bürger kann nicht verhindern, dass früher oder später ein demokratisches System kommen wird, aber sie kann die Qualität der Demokratie bestimmen. Niemand will eine Demokratie im Stile Ruandas, aber das ist ja gar keine Demokratie im eigentlichen Sinn. Manchmal kommt sie langsam, manchmal kommt sie über Nacht. Vielleicht ist es auch keine umfassende, vollständige Demokratie. Manchmal ist es auch nicht eine Demokratie nach europäischem oder amerikanischem Muster. Aber irgendwann in deinem Leben wird sie kommen. Wenn du dich dann erinnerst, wirst du vielleicht das Gefühl haben, dass es eher langweilig und gar nicht so aufregend war.

Frage: Sie meinen also, dass alles vom guten Willen der Machthaber und nicht von den Anstrengungen der Bürger selbst abhängt?
Antwort: Natürlich ist es wichtig, Druck auf die Machthaber auszuüben. Aber leider ist die Kooperation der Herrschenden noch wichtiger. Dazu braucht es tatsächlich Glück und Persönlichkeiten. Zurzeit sind die verschiedenen gesellschaftlichen Klassen gespalten und einander entfremdet, z. B. sind die Machthaber beim Zugsunglück von Wenzhou sehr unberührt geblieben, auch wenn dieses Ereignis viel öffentliche Aufmerksamkeit generiert hat. Sie hatten das Gefühl, dies sei eine Angelegenheit der Bürger, das sich auch ohne Eingreifen mit der Zeit lösen würde. An den Familien der herrschenden Schicht ziehen solche Ereignisse wie spurlos vorbei; ihnen geht es nur darum, wer aufsteigt und wer absteigt, wer wie alt ist, wer welche Position innehat. Unter dem Druck einer solchen öffentlichen Meinung verschwinden die Dinge wie von selbst wieder. Viel wahrscheinlich ist aber, dass sie den Druck der öffentlichen Meinung überhaupt nicht spüren. Wenn Sie auf Ihrem Konto eine Milliarde Yuan haben, dann tut es Ihnen auch nicht weh, wenn Sie tausend Yuan verlieren. Die Intellektuellen mögen gewisse Dinge als sehr wichtig erachten, aber sie überschätzen die Sorgen, die sich die Machthaber deswegen machen, denn diese registrieren solche Dinge vielleicht gar nicht. Intellektuelle führen alle Probleme auf das System an sich zurück, als ob sich durch eine Veränderung des politischen Systems alle Probleme lösen würden. Das mag eine aufrechte und gutgemeinte Haltung sein, aber sie gehen davon aus, dass die Bauern und Arbeiter ihre Wahrnehmung teilen, ja, sie meinen, dass alle so wie sie denken müssen. Aber die Realität ist oft viel ernüchternder.

Weil die Rallys, an denen ich teilnehme, alle an entlegenen Orten stattfinden, habe ich in den letzten Jahren gut hundert Kreisstädte besucht. Diese Ort sind nicht besonders isolierte oder arme Städte. Ich habe mich dort mit Leuten verschiedenster Herkunft unterhalten. Für sie ist die Verwirklichung von Demokratie und Freiheit kein so dringendes Anliegen, wie es sich die Intellektuellen vorstellen. Sie hassen Macht und Korruption vor allem deswegen, weil sie (oder ihre Verwandten) etwas nicht bekommen, was jemand anderer bekommt; es geht ihnen nicht darum, Macht zu beschränken oder zu kontrollieren. Erst wenn ihnen selbst eine Ungerechtigkeit widerfährt und sie sich mit Petitionen dagegen wehren wollen, ziehen sie ihr Wörterbuch heraus und schlagen diese Vokabel nach. Wenn die Regierung ihnen nur genug Entschädigung zahlt, sind sie zufrieden. Gesellschaftliche Konflikte, die mit Geld gelöst werden können, sind aber gar keine echten gesellschaftlichen Konflikte. Im Allgemeinen sehen die Intellektuellen darin, dass die Bürger in solchen Notfällen Begriffe wie „Demokratie“ und „Freiheit“  verwenden, ein Zeichen für ein viel umfassenderes Bedürfnis und glauben, es gäbe einen Konsens zwischen Intellektuellen und Bürgern. Ich glaube nicht, dass in einem Land, das so stark gespalten ist, eine perfekte Revolution stattfinden kann. Man könnte meinen, dass das daher rührt, dass die Machthaber das Volk bereits so gut gezähmt haben, und man müsste daher die Machthaber austauschen. Aber so ist es bereits seit ein, zwei Generationen. Aber wenn ich mit ihren Kindern spreche, so merke ich, dass das Internet und andre Medien ihnen zum Glück bereits mehr oder weniger die Augen geöffnet haben. Daher bin ich überhaupt nicht pessimistisch.

Heute hat die Kommunistische Partei Chinas 80 Millionen Mitglieder. 300 Millionen Menschen leben in Familien, in denen ein Familienmitglied der Partei angehört. Die Partei ist schon lange nicht mehr bloß eine politische Partei oder Klasse. Daher sind die Mängel der KP in vielen Fällen tatsächlich die Mängel des Volkes. Ich glaube, dass ein sehr starkes Einparteiensystem im Grunde ein Nichtparteiensystem darstellt: Wenn die Parteiorganisation eine massive Größe erreicht, dann ist sie das Volk selbst. Daher geht es nicht darum, die KP so oder so zu behandeln. „Kommunistische Partei“ ist nur ein Name, das System ist nur ein Name. Wenn Sie das Volk verändern, dann verändert sich alles. Daher muss man sich auf diese Veränderung konzentrieren. Rechtsstaatlichkeit, Bildung, Kultur: Das ist die Grundlage.

Frage: Wenn es zur Revolution kommt, welche Rolle sollten dann einflussreiche Intellektuelle spielen?
Antwort: Dann sollten die Intellektuellen wie ein Grashalm auf einer Mauer sein, allerdings einer, der sich gegen den Wind stemmt. Die Intellektuellen müssen ihren eigenen Sinn für Gerechtigkeit entwickeln, aber sie dürfen keine eigene Position einnehmen. Je mehr Einfluss die Intellektueller haben, desto weniger dürfen sie ihren eigenen fixen Standpunkt haben. Sobald eine Seite mächtig wird, müssen sie sofort auf die andere Seite wechseln. Sie dürfen unter keinen Umständen einen eigenen Standpunkt verfechten oder einer Ideologie folgen. Sie müssen davon ausgehen, dass alle Revolutionäre Schwindler sind. Sie dürfen keinen Versprechungen folgen. Die Intellektuellen müssen ihre Anstrengung darauf konzentrieren, dass verhindert wird, dass eine Seite vernichtet und die andere Seite absolute Macht erringt.Wenn es in China in Zukunft eine Revolution geben sollte, dann werde ich auf der Seite der Schwachen und Verletzlichen stehen, und wenn die zu stark werden, dann halte ich zu deren Gegnern. Ich bin gewillt, meine persönlichen Einstellungen zu opfern, um sicherzustellen, dass verschiedene Gruppen nebeneinander existieren können. Erst dann kann es alles das geben, wonach wir streben.

Frage: Noch eine zusätzliche Frage zum “Niveau des Volkes“ und zur Demokratie: Viele Leute sagen: Ich war in entwickelten Ländern und habe gemerkt, dass jenseits der Oberfläche die Natur der Menschen auch nicht anders ist, daher kann nur ein gutes System ein hohes Niveau der Bürger garantieren.
Antwort: Ich stimme voll zu. Aber wir reden vor allem über die Oberfläche. Wir dürfen die Bedeutung dieser oberflächlichen Niveaus aber auch nicht unterbewerten, weil die Menschen sind, wie sie sind. Die Qualität der Demokratie wird von der oberflächlichen Qualität der Menschen bestimmt. Wenn jemand beim Autofahren das Fernlicht abblendet, dann mag es so scheinen, als wäre er höflich und würde die sozialen Regeln respektieren, aber wenn man sich näher mit ihm einlässt, stellt man fest, dass er egoistisch, schwach, engstirnig und gierig ist. Was hat es nun damit auf sich? Es macht keinen Sinn, wenn man das Niveau der Bürger und die menschliche Natur an sich gemeinsam diskutiert. Natürlich ist die menschliche Natur von Amerikanern und Chinesen mehr oder weniger gleich, ja, alle Menschen haben mehr oder weniger die gleiche Natur. Wir sind also mit einer Huhn-oder-Ei-Frage konfrontiert: War zuerst das hohe Niveau der Bürger da und dann erst das gute (Regierungs)System, oder war zuerst das gute System und dann das hohe Niveau der Bürger? In Wirklichkeit gibt es keinen Zweifel: In einer Zeit, in der sich ein gutes System herausbilden kann, sollte ein gutes System gesichert werden, egal ob das Niveau der Bürger gut oder schlecht ist, denn ein gutes politisches System ist dauerhaft und breitet sich aus. Das System ist etwas Substanzielles, etwas, was mit der Wirklichkeit zu tun hat, während das Niveau etwas Leeres, eine Illusion ist.

Das Problem ist, dass wir dann, wenn ein gutes System aus verschiedenen Gründen nicht entstehen kann, nicht darauf warten können, dass es vom Himmel fällt und wir dann erst die Möglichkeit und Motivation haben, etwas zu beginnen. Denn sonst wäre eine gute Qualität erst gar nicht notwendig, sie ist etwas Langsames und nicht unbedingt sehr effektiv. Es gibt zwei Möglichkeiten, wie ein gutes System und eine gute Demokratie entstehen können: In einem Fall gibt es einen Gedenktag, im andren Fall gibt es keinen spezifischen Tag des Gedenkens, sondern die harte Arbeit von ein, zwei Generationen. Ich meine, wir sollten etwas realistischer sein: Die Unabhängigkeitserklärung Amerikas, die Verfassung und die Amendments – all das ist zustande gekommen, weil die politischen Parteien und das Volk sie gemeinsam geschaffen haben. Unsere Verfassung ist auch gut, und unsere herrschende Partei hat Dinge verkündet, die auf einer Höhe mit der Unabhängigkeitserklärung sind, aber die meisten dieser Dinge sind nie umgesetzt worden. Die Partei ist nicht imstande, die verschiedenen Erklärungen zu betrachten und zu reflektieren. Der Preis einer Revolution wiederum ist zu hoch, sie ist zu unkontrollierbar, eine Reform ist langsam und kann immer wieder hinausgeschoben werden, die Bürgerqualität ist mangelhaft – es scheint, als wären wir an einem toten Punkt angekommen. Aber ich habe mich entschieden, trotzdem an eine Reform zu glauben. Die Idee einer gewaltsamen bzw. einer gewaltlosen Revolution kann nur als Spielchip beim Überwachen und Vorantreiben von Reformen dienen, aber nicht tatsächlich in die Praxis umgesetzt werden.

Am 9. Dezember war Lawrence Liang vom Alternative Law Forum in Bangalore zu Gast bei 2666.  Eingeladen hat ihn die Westheavens Plattform 西天中土，einer Initiative für China-Indien-Exchange des Institute of Visual Culture (der China Academy of Art) und der Hanart TZ Gallery. Am 11. Dezember war Tangcha Project (唐茶计划) zu Gast, mit einer eBook-Präsentation: 天生八卦von Sheng Yun. Anschließend Diskussion über digitales Publishing mit dem Kopf hinter dem Projekt, Lawrence Li (der mir wegen dieses Projekts als Super-Übersetzer abhanden gekommen ist …).

Das Thema von Lawrence Liangs Präsentation war die Bedeutung von Piracy und Kopien (der Begriff leitet sich vom lateinischen “copia” ab, das auch “Überfluss” bedeutet) für die Demokratisierung von Technologie und Access, der nicht von einem Staat definiert wird, der als Access-Kontrolleur auftritt und bestimmt, was den Menschen zu gefallen hat und ihnen gut tut, also als Zensor. Liang spricht von “Post-Piracy”, wenn er untersucht, was Piracy tut (und nicht was Piracy ist) und welche Film-Kultur daraus entsteht. Dabei schaut er sich vor allem die Content-Seite an und zeigt, wie “Piraten” zu “Kuratoren” und Kritiker werden, wenn sie z. B. nach Kundenwünschen Sammlungen von Filmen zusammenstellen und als neue DVD-Sets “herausbringen”. Oder aus raubkopierten Filmen Ausschnitte so zusammenstellen bzw. ein Remake schaffen, dass ein neuer Film entsteht, der den Erwartungen der Zuseher eher entspricht als das Original (Superman 4 fliegt für den Geschmack des indischen Publikums zu wenig und redet zu viel, also hat ein indischer Raubkopierer kurzerhand seinen eigenen Superman-Film auf Superlowbudget gedreht …). Dabei ist ein Begriff für Liang zentral: Cinephilie – denn ohne Hingabe an den Film ist so eine Kreativität nicht möglich: ein Aspekt, der im regulären Anti-Piracy-Diskurs nie auftaucht.

Das zweite Event beschäftigte sich mit Fragen des digitalen Publizierens. Das Tangcha-Project hat es sich zum Ziel gesetzt, hoch qualitative digitale Bücher zu veröffentlichen, und zwar vorerst als App für iPad / iPhone, 2012 dann auch für die Android-basierten Geräte. Dabei wird besonderes Augenmerk auf Typografie und Layout gelegt. Die veröffentlichten Bücher sind z. T. nur digital erhältlich, wie das heute vorgestellte Buch von Sheng Yun über Klatsch in der Shanghaier Kulturszene, andere wiederum sind die digitalen Ausgaben von Printausgaben, wie z. B. die chinesische Übersetzung der Biografie von Steve Jobs oder von “Out of Control” von Kevin Kelly. (Tangcha gehört zu der Firma, die auch zwei große kollaborative Übersetzungsplattformen betreibt: Yeeyan und Dongxi wang). Dass Apple genauso streng sein kann wie die chinesischen Zensoren, hat das Team bei seiner geplanten fünften Veröffentlichung gemerkt: Der Roman “Bu er” (不而“ von Feng Tang (冯唐),  der in China als Print-Publikation nicht veröffentlicht werden darf, hat auch die Apple-Qualitätskontrolle nicht passiert und ist als “pornografisch” abgelehnt worden.

Digitale Publikationen wie die von Tangcha können über den App-Store von Apple gekauft werden, sie haben aber keine ISBN-Nummer (die nur “offizielle”, staatliche chinesische Verlage erhalten), aber offenbar von der chinesischen Zensur geduldet werden. Eine andere eben gestartete eBook-Initiative, das Projekt Read von Douban 豆瓣 (http://read.douban.com) hingegen veröffentlicht nur Werke, die eine ISBN haben.