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CAC: Neue Spielregeln für Social-Media-Accounts

Am 4. 2. 2015 hat die Cyberspace Administration of China (CAC) neue Regeln veröffentlicht, die sich auf Usernamen, -Portraits und -Selbstdarstellungen auf Microblogs, Blogs und anderen Social-Media-Plattformen beziehen. Diese dürfen keine widerrechtlichen oder schädlichen Inhalte umfassen, also die nationale Sicherheit nicht gefährden, keine Staatsgeheimnisse leaken oder nationale Interessen gefährden und dürfen auch nicht verleumden und ethnisch diskriminieren.

Die Internet-Firmen sind verantwortlich für die Überprüfung aller Accounts und dürfen Accounts, die problematische Inhalte umfassen, nicht registrieren. Werden bei der Registrierung falsche Information angegeben, so wird das geahndet. Die User müssen die Sieben Richtlinien für Internet-Inhalte respektieren.

Es wird ein begrenztes Klarnamensystem eingeführt: Anonyme Screen-Names sind weiterhin erlaubt, aber der Provider muss über Klarnameninformationen verfügen. Außerdem dürfen Accounts keine Verbindungen zu Organisationen oder Berühmtheiten vortäuschen, d. h. dass Parodien verboten werden.

Die Regelungen im chinesischen Wortlaut finden sich hier. Eine englische Übersetzung der Regelungen findet sich hier.

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