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Urbanisierung Chinas 2014–2020: Social Governance

Einen wichtigen Raum im neuen Urbanisierungsplan nehmen Überlegungen zu Social Governance ein (Artikel 5, Absatz 19, Punkt 1–3) .

Stärkere und innovativere Social Governance

Im Mittelpunkt aller Überlegungen steht der Mensch und damit ein dienstleistungsorientiertes Denken. Es muss die Social-Governance-Struktur der Städte perfektioniert und innovative Formen der Social Governance gefunden werden, um das Social-Governance-Niveau in den Städten anzuheben.

Die Social-Governance-Struktur der Städte verbessern

Entsprechend der Veränderungen in der urbanen Social-Governance-Struktur muss es zu Innovationen im Social-Governance-System kommen. Es müssen die Führungsposition der Partei zur vollen Entfaltung gebracht, die Partizipation der verschiedenen Teile der Gesellschaft ermuntert und unterstützt werden. Es muss eine gesunde Interaktion zwischen Social Governance seitens des Staates, gesellschaftlicher Selbstregulierung und Self-Governance seitens der Bürger gefunden werden. Dies muss in Einklang mit den Gesetzen erfolgen,  Rechtstaatlichkeit muss garantiert werden; gesellschaftliche Widersprüche müssen mittels rechtsstaatlichem Denken und rechtsstaatlicher Methoden gelöst werden. Es muss eine umfassende Kontrolle herrschen, es müssen die moralischen Beschränkungen gestärkt, das gesellschaftliche Verhalten normiert, die Interessenbeziehungen reguliert, die gesellschaftlichen Beziehungen koordiniert und soziale Fragen gelöst werden. Das Governance-Denken muss an der Quelle ansetzen, es müssen Symptome und Ursachen gleichzeitig angegangen werden, wobei der Schwerpunkt auf der Ursachenbekämpfung liegt. Die Richtung wird durch Grid-Management und soziale Dienstleistungen vorgegeben. Eine Dienstleitungsplattform soll ein umfassendes Service auf unterster Ebene bieten und unmittelbar die verschiedensten Interessen der Bewohner widerspiegeln und koordinieren. Es müssen die rechtlichen Bestimmungen, die systemischen Mechanismen, das Personal und die Informatisierung für urbane Social Governance gestärkt werden. Es muss die gesellschaftliche Organisationskraft aktiviert, die Trennung zwischen regierungsseitiger Verwaltung und Community-Management beschleunigt werden, es müssen die Rechte und Pflichten, die Self-Governance in Übereinstimmung mit dem Gesetz sowie die Rolle gesellschaftlicher Organisationen verdeutlicht werden. Diejenigen öffentlichen Leistungen und Lösungsansätze, die von gesellschaftlichen Organisationen erbracht werden können, sollten diesen Organisationen übergeben werden.

Stärkung der Dienstleistungs- und Self-Governance-Funktion der Shequ (Nachbarschaftsviertel)

Es muss das System der Self-Governance auf unterster Ebene der Massen unter Führung der Parteiorganisationen des Shequ (Nachbarschaftsviertel) perfektioniert werden, es müssen die Bewohner des Shequ die öffentlichen und gemeinnützigen Angelegenheiten gesetzeskonform und demokratisch verwalten. Die öffentliche Dienstleistung muss schneller auf das Shequ ausgeweitet werden, es müssen die Verwaltungsfunktionen und Dienstleistungsressourcen, was Bevölkerung, Arbeitsbeschaffung, Sozialversicherung, Zivilverwaltung, Hygiene, Familienplanung, Kultur sowie umfassendem Management, Stabilitätswahrung, Antragstellwesen integriert, die Informatisierung des Shequ beschleunigt und eine integrierte Dienstleistungs- und Verwaltungsplattform eingerichtet werden.

Innovatives, umfassendes Management im Bereich öffentlicher Sicherheit

Es muss ein gesundes System einer innovativen Form eines umfassenden Managements im Bereich öffentlicher Sicherheit errichtet werden, das an der Wurzel ansetzt, dynamisch koordiniert, auf Notfälle reagiert und Synergien nutzt. Es müssen ein umfassendes System der Vorbeugung und Kontrolle im Bereich öffentlicher Ordnung etabliert, die Methoden verbessert und die Integration der urbanen Managementfunktionen der verschiedenen betroffenen Behörden vorangetrieben werden. Es müssen die gesellschaftlichen Kräfte ermuntert werden, aktiv an diesem umfassenden Management im Bereich öffentlicher Sicherheit teilzunehmen. Es müssen Fragen der öffentlichen Sicherheit, die die Sicherheit der Bürger betreffen, rechtzeitig gelöst und das öffentliche Sicherheitsmanagement an neuralgischen Stellen im komplexen urbanen Sicherheit gestärkt werden. Es muss das System der Chengguan-Hilfspolizei angepasst und das administrative und Dienstleistungsniveau verbessert werden. Es muss der Grad an Kontrolle über das Internet gesetzeskonform gestärkt, ein gesundes Managementsystem fürs Internet vervollkommnet und die nationale Netzwerksicherheit garantiert werden.

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