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Hu Yong: Drei Trends im chinesischen Internet 2011

Wenn man das chinesische Internet des Jahres 2011 betrachtet, so kann man drei wesentliche Trends feststellen. Der erste Trend zeigte sich darin, dass weniger emotional-nationalistische Inhalte, sondern verstärkt Fragen des öffentlichen Wohlergehens diskutiert wurden. Der zweite Trend war die Zunahme dessen, was wir die „gesellschaftliche Macht des Internet“ nennen könnten. Und der dritte Trend bestand darin, dass die Regierung noch unsicherer wurde, welche Rolle sie in einer vernetzten Gesellschaft einnehmen sollte. Während sich in China inzwischen eine vernetzte Zivilgesellschaft herausgebildet hat, gibt es nach wie vor kaum Regierungsmitglieder, die Internet-gebildet sind (网络化的治理者).

Abkehr vom Online-Nationalismus

Der Nationalismus war seit jeher ein bestimmendes Element im chinesischen Internet. Zum Beispiel meint Peng Lan (彭兰), Professor an der People’s University of China, dass ein herausragendes Ereignis, das das Aufkommen einer gesellschaftlich relevanten öffentlichen Meinung im chinesischen Internet markiert, der Internet-basierte Widerstand der internationalen chinesischen Community (inklusive Mainland-China) gegen Angriffe auf ethnische Chinesen während der Aufstände in Indonesien im Mai 1998 war.

Die Wochenzeitung „Southern Weekly“ veröffentlichte am 5. Juni 2003 einen von Lin Chufang (林楚方) und Zhao Ling (赵凌) verfassten Artikel mit dem Titel „Ruhm und Verheißung der öffentlichen Online-Meinung“ (网上舆论的光荣与梦想), in dem die Autoren argumentieren: „Ein symbolisches Datum für die Artikulierung der öffentlichen Meinung über eine Web-Plattform war der 9. Mai 1999, als People’s Daily Online ein Forum eröffnete, das als Sammelbecken für die Gegner der Bombardierung der chinesischen Botschaft in Belgrad durch NATO-Kräfte fungierte. Dies war das erste News-Forum, das von einem traditionellen Media-Outlet geöffnet wurde“.

Nationalistische Gefühle waren schon früh ein Dauerbrenner im chinesischen Internet. Fragen wie die chinesisch-amerikanischen, die chinesisch-japanischen Beziehungen oder die Taiwan-Frage hatten dort schon immer zu hitzigen Debatten geführt, ja, in manchen Fällen sogar zu Massenaktivitäten offline. Dieses Phänomen erregte auch die Aufmerksamkeit vieler ausländischer Beobachter. Der Economist diskutierte dieses Thema im Juli 2008 unter dem Titel „Cyber-nationalism – The brave new world of e-hatred“.

Dieser Trend fand seinen Höhepunkt anlässlich der Aufstände in Tibet im März 2008 und der Blockade der internationalen Fackelübergabe für die Olympischen Spiele in Beijing, was zu einer bedauerlichen Verschlechterungen der Beziehungen zwischen China und dem Westen führte. Man befürchtete, dass China dadurch tiefer in die Selbstisolation rutschen und sich der Hass auf alles Nicht-Chinesische verstärken würde. Dieser Isolationismus war in der Vergangenheit für den Verfall des Landes verantwortlich – und nach der gleichen Logik könnte China, wenn der Westen weiterhin seine feindliche Haltung gegenüber Chinas Aufschwung beibehielt, wieder wie früher in die Isolation und einen Abschwung verfallen.
Die erfolgreiche Abhaltung der Olympischen Spiele 2008 in Beijing war ein symbolischer Moment für den Aufschwung Chinas und ein Moment großen Stolzes für alle Chinesen. So wie man die Olympischen Spiel 1964 in Tokio als Auslöser für die rasche wirtschaftliche Entwicklung Japans und die Spiele 1988 in Südkorea als Wendepunkt für die zeitgenössische Kultur Koreas sah, so hegten auch die Chinesen die Hoffnung, dass die Spiele in Beijing das Schicksal Chinas als Großmacht wenden würde. Aber unmittelbar nach dem Ende der Spiele kam es zu einem Skandal, der auf das Image „Made in China“, ja, die gesamte chinesische Gesellschaft einen massiven Einfluss hatte: die Verseuchung chinesischer Milchprodukte durch Melamin. Dadurch wurde den Chinesen schlagartig bewusst, dass äußerer Glanz und Glorie den inneren Verfall nicht zu übertünchen vermag. Das Gefühl der Ohnmacht, das sich damals in China breitmachte, beschreibt ein chinesischer Internet-User in diesen Zeilen:

Wir rackern uns ein halbes Jahr ab, um endlich ein neues Kapitel aufzuschlagen,
Und werden dann in einer einzigen Nacht zurück ins prä-olympische Zeitalter katapultiert.

Seit damals mischt sich in das Vertrauen in den Aufschwung Chinas bei den Chinesen auch immer ein Gefühl der Trauer und Verletztheit. Kaum hatte Shanghai 2010 erfolgreich die EXPO abgehalten, brach in der Jiaozhou Road das verheerende Feuer aus, bei dem 58 Menschen starben und unzählige verletzt wurden und das das ganze Land in einen Schockzustand versetzte. Und gerade als das „Chinesische Modell“ in den Augen vieler seinen Zenit erreichte, ja, von anderen Ländern sogar imitiert wurde, zerstörte das Hochgeschwindigkeitszugsunglück im Sommer 2011 nun endgültig jede Illusion, und die Menschen begannen sich zu fragen, ob so ein „Modell“ überhaupt existiere.

In den Online-Foren ging es damals turbulent zu, und ein User drückte die Stimmung sehr treffend aus: „China, bitte verlangsame dein rasantes Tempo, warte auf dein Volk, warte auf deine Seele, warte auf deine Moral, warte auf dein Gewissen! Lass keine Züge zusammenstoßen, lass keine Brücken einstürzen. Lass unsre Straßen und unsere Häuser nicht zu Todesfallen werden. Geh ein bisschen langsamer. Verleih jedem Leben Freiheit und Würde, sodass niemand Opfer der ‘Zeit’ wird und jeder einzelne ohne Hindernisse sein Ziel erreichen kann.“

Der Ruf nach mehr nationalistischer Gesinnung ist aber nach wie vor ungebrochen, und viele Menschen wünschen sich ein stärkeres, aktiveres China. Doch seit 2008 machen diese nationalistischen Gefühle im chinesischen Internet langsam Themen Platz, die das Wohlergehen der Menschen in den Mittelpunkt stellen. Im Zuge der Verschärfung der sozialen Spannungen ist es nicht mehr denkbar, dass das Internet vollkommen von nationalistischen Themen dominiert wird. Mit anderen Worten: Die Chinesen schenken nun der gesellschaftlichen Entwicklung, die unmittelbaren Bezug zu ihrem eigenen Leben hat, größere Aufmerksamkeit. Vor dem Jahrestag der japanischen Invasion in China im Jahr 2010 war die Stimmung auf Sina Weibo, einer der wichtigsten chinesischen Social-Media-Plattformen, extrem angespannt. Der Chefredakteur von Sina Weibo, Chen Tong, brachte in seinem persönlichen Mikroblog die Hoffnung zum Ausdruck, dass die User mit Sina Weibo „Erbarmen“ hätten, denn da alle Microblogging-Plattformen Beta-Versionen sind, wäre es für die Regierung eine Angelegenheit von Sekunden, sie zu schließen. Letzten Endes hat das einst so heikle Datum des „18. September“ auf Sino Weibo keine großen Wellen geschlagen. Stattdessen kreisten die hitzigsten Diskussionen um einen Fall von Selbstverbrennung in Yihuang in der Provinz Jiangxi, ein Fall, der die Zwangsräumungen und die mangelnde Wahrung der Rechte der Bürger anprangerte. Medienmenschen meinten prompt, „dies sei der bedeutendste Tag für Sina Weibo seit seinem Launch“.

Der Wind dreht sich. Wenn es keine Milch gibt, die Kinder guten Gewissens trinken können, wenn sie nicht beruhigt mit dem Schulbus fahren können, wenn man fürchten muss, giftiges wiederverwertetes Öl serviert zu bekommen, wenn man außer Haus isst, wenn die eigene Stadt im Smog versinkt und man keine Ahnung hat, was der wirkliche PM2.5-Wert ist, dann ist die brennendste Frage, welche Richtung die chinesische Gesellschaft nehmen wird und wie das chinesische Volk glücklich werden kann, und nicht die mörderische Logik des Boxer-Aufstandes.

Die soziale Macht der Online-Medien

Der zweite Trend des Jahres 2011 war die Herausbildung dessen, was wir die „soziale Kraft der Online-Medien“ 网络社会力) nennen könnten. Die Soziologen meinen, die „gesellschaftliche Produktion“ stelle eine der grundlegenden Fragen bei der Transformation der chinesischen Gesellschaft dar. In diesem Zusammenhang haben Wissenschaftler seit den 1970er Jahren von der Notwendigkeit gesprochen, NGOs zu entwickeln, sich von den auf alten Arbeitseinheiten basierenden urbanen Communities zu verabschieden und transformationsbedingt neue kollektive Aktionsformen in Stadt und Land zu entwickeln, um ein neues Entwicklungsmodell für China zu finden. Heute können wir zweifelsfrei feststellen, dass sich im chinesischen Internet eine unabhängige, stark partizipatorisch und Protest-orientierte Zivilgesellschaft sich herausbildet. Das Internet erfüllt in China eine ganz andere politische Funktion als in Ländern, die über relativ große politische Freiheiten verfügen. Es kann keine dramatischen Veränderungen im politischen Leben Chinas bewirken, aber es kann die Anhäufung eines modernen Sozialkapitals auf der Basis von Bürgerrechten und -pflichten fördern und vom Staat unabhängige gesellschaftliche Kräfte entstehen lassen.

Im Moment beginnt China eine Ära der „Rechte“. Bauern, Arbeiter und die sich gerade herausbildende Mittelklasse kämpfen für ihre bürgerlichen Rechte. Seit etlichen „wichtigen Zäsuren, ja, sogar Kehrtwendungen“ (Sun Liping) in den 1990er Jahren kam es zu einer deutlichen Zunahme von sozialen Konflikten in China, sowohl was die Frequenz als auch das Ausmaß betrifft. Wissenschaftler haben beobachtet, dass wahrscheinlich eines der offensichtlichsten neuen Merkmale dieser sozialen Unruhen die Nutzung von avancierten elektronischen Technologien ist, die die Protestierenden befähigen, sich schneller zu verbinden, mit Medien und Unterstützern in der internationalen Gemeinschaft zu kommunizieren und die Probleme an die Öffentlichkeit zu bringen. Dank dieser Technologien entstehen neue Formen von gesellschaftlichen Beziehungen und Bindungen, und neue Interessensverbindungen nehmen Gestalt an. Eine direkte Auswirkung ist, dass die mobilisierende Kraft innerhalb dieser sozialen Bewegungen ebenfalls zugenommen hat. Der jüngste Zwischenfall in Wukan in der Provinz Guangdong ist ein sehr gutes Bespiel für diesen Trend.

Der Kampf der Chinesen um ihre bürgerlichen Rechte ist natürlich aufs Engste mit dem Kampf um ihr Recht auf Information verknüpft. Im weitesten Sinn des Wortes ist mit „Recht auf Information“ gemeint, dass sich die Menschen frei und ohne Angst austauschen, verbinden, versammeln und koordinieren können. Dieses Recht ist in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und in den Verfassungen verschiedener Staaten garantiert, die alle das Recht auf Information bekräftigen. In Artikel 19 der Menschenrechtserklärung heißt es: „Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

International hat sich bereits ein Konsens betreffend der grundlegende Rechte im Internet herausgebildet, der sich in den zentralen Zielen und Prinzipien ausdrückt, die den für das öffentliche Wohl so wesentlichen Access zu öffentlichen Netzwerken und deren Nutzung definieren. Zum Beispiel zählt dazu die Freiheit des Zugangs und die Freiheit, Informationen zu verbreiten (发布自由). Diese Freiheiten bedeuten auch, dass jeder Mensch, der sich ins öffentliche Internet einklinken will, die Möglichkeit hat, dies über verschiedene Plattformen zu tun, egal, ob kabelgebunden, kabellos oder per Satellit. Gleichzeitig verfolgt das Internet schon seit Anfang an das Prinzip der Nichtdiskrimination, d. h. dass das öffentliche Netze ein offener Kanal für jegliche Art von Inhalten sein sollte, egal, ob es sich um per Telefon übertragene Sprache oder über Netzwerke übertragene Daten handelt. Es respektiert auch das Prinzip der Zulassungsfreiheit, d. h. dass die Dienstleistung eines jeden Providers von jedem genossen werden kann.

Dennoch ist die Vorstellung der Internetrechte im politischen Kontext am stärksten ausgeprägt. Im politischen Kontext wird das Recht aufs Netz als Teil der Menschenrechte angesehen: Jene, die diesen Standpunkt vertreten, meinen, Menschenrechte und Freiheit, wie sie in der Offline-Welt gelten, sollten ihr Äquivalent im Internet haben: „Das Internet ist ein Netzwerk, das die Funktionen und Potenziale aller anderen Netzwerke verstärkt, daher glauben wir, dass es von essenzieller Wichtigkeit ist, dass die User dort einige grundlegende Freiheiten genießen müssen. Die wichtigste ist das Recht auf freie Meinungsäußerung.“ In einem anderen politischen Kontext richtet sich die Governance des Netzes nach der Logik „Sicherheit hat Vorrang“: „Der freie Fluss der Information im Internet und der sichere Fluss von Information sind voneinander abhängige Entitäten: Unter der Prämisse der Wahrung des sicheren Flusses von Information im Internet sollte der freie Fluss von Information verwirklicht werden.“

Der Regierung fehlt das vernetzte Denken

Dies führt uns zum meiner Ansicht nach dritten Trend im chinesischen Internet: In China existiert bereits eine vernetzte Zivilgesellschaft, aber es fehlt uns ein vernetzte Führung, das heißt eine Regierung, die das Internet versteht und ihm auch Rechnung trägt. Weil das Internet seinem Wesen nach Wissen und Wert über den Enduser und nicht über zentralisierte Gatekeeper generiert, ist das Recht auf Zugang zu und Verbreitung von Information zu einem hohen Maß in die Architektur des Internet eingebaut. Aus diesem Grund sollten Richtlinien für eine Internet-Governance denselben Prinzipien gehorchen: Förderung des Wettbewerbs, Förderung von Innovation, Ermöglichung freier Meinungsäußerung, Erhöhen der Credibility, minimale Einmischung der Regierung.

Es ist sehr bedauerlich, dass die aktuelle Regulierung des Internet in China gegen genau diese Prinzipien verstößt. Wenn das chinesische Internet sich weiterentwickeln soll, müssen Regierung und Internet-User gemeinsam und in beidseitigem Interesse Prinzipien für die Nutzung und Entwicklung des Internet festlegen. Für die Regierung muss klar sein, dass die User nicht nur Ziel von Überwachung, sondern auch von Dienstleistung sind, ja, es muss sich die Haltung durchsetzen, dass die Regierung ein Dienstleister ist. Eine Regierung, die das Internet mit einer totalitären Haltung behandelt, bringt einen Internet-Mob (暴民型网民) hervor, während eine Regierung, die den Dienstleistungsgedanken in den Vordergrund stellt, verantwortungsvolle Internet-User hervorbringt. Was die Regierung betrifft, so verlangt der Aufbau einer Netzwerk-Gesellschaft also zuallererst eine Veränderung im Denken hinsichtlich Regierungsführung: eine Abkehr von einer totalitären (全能政府) hin zu einer service-orientierten Regierungsführung (服务型政府).

Bei einem derartigen Regierungsansatz sollten Internet-bezogene Probleme in der Reihenfolge „Internet-User – Markt – Gesellschaft – Regierung“ gelöst werden. Das heißt: Probleme, die die User selbst lösen können, sollten auch von den Usern selbst gelöst werden; Probleme, die die User nicht selbst lösen können, die aber vom Markt gelöst werden können, sollten vom Markt gelöst werden; Probleme, die der Markt nicht lösen kann, die aber die Gesellschaft lösen kann, sollten von der Gesellschaft gelöst werden. Nur wenn Probleme auch von der Gesellschaft nicht gelöst werden können, sollte die Regierung eingreifen. Wenn von serviceorientierter Regierung die Rede ist, bedeutet das nicht, dass jede Kontrolle eliminiert wird, sondern dass Kontrolle nur dem Service dient und nicht Selbstzweck wird. Eine derartige Kontrolle ist vom Gesetz definierten Beschränkungen unterworfen, verfügt über einen klar definierten Umfang und Prozeduren sowie über ein klares System von Verantwortlichkeiten.

Wenn Menschen nicht in die Formulierung dieses Regelwerkes eingebunden sind, verlieren diese Regeln ihre Akzeptanz und Glaubwürdigkeit, mit der Folge, dass Stabilität nur schwer zu erreichen ist. Dieses Prinzip gilt online wie offline. In einer Umgebung, die so komplex, dynamisch und divers ist wie in China, kann die Regierung schwerlich der einzige Akteur der Public Governance (公共治理者) sein.

Die Regierung muss sich mit NGOs, Communities und Bürgern abstimmen, um die öffentlichen Angelegenheit besser handhaben zu können; sie müsste eine Vergesellschaftung und „Kommerzialisierung“ der öffentlichen Verwaltung betreiben. Würden die Internet-User als Dienstleistungsempfänger angesehen, würde das eine grundlegende Veränderung in der Rolle der Regierung bedeuten. Die Regierungsstellen müssen die vielfältigen, individuellen Bedürfnisse der User verantwortungsvoll befriedigen und von den verschiedenen Interessensgruppen verlangen, unter Berücksichtigung unterschiedlicher Auffassungen und Akzeptanz der Existenzberechtigung des anderen einen „Überlappungs-Konsens“ zu finden sowie Trial und Error erlauben. Um dieses Ziel zu erreichen, muss eine Haltung der Toleranz, des Aufeinandereingehens, des Dialogs und der Kommunikation entwickelt werden.

Will man die 500 Millionen Internet-User in den Prozess der Internet-Governance einbeziehen, müssen zuallererst die grundlegenden Rechte der Internet-User respektiert werden. Eine solche Verlagerung würde einen gewaltigen Gewinn für China bedeutete: Die Internet-User ähneln in gewisser Weise den Bauern von vor dreißig Jahren oder den Betrieben in den Kreisstädten und Dörfern von vor zwanzig Jahren: Es könnten ungeahnte produktive Kräfte außerhalb des staatlichen Systems (非体制的力量) freigesetzt werden.

Aus dem Chinesischen von Ingrid Fischer-Schreiber.

Originaltext: http://view.news.qq.com/a/20120113/000037.htm

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